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Datenschutzerklärung


Datenschutzhinweise

SPRIND.Society – digitale Beteiligungsplattform

Wir freuen uns, dass Du die digitale Beteiligungsplattform von SPRIND.Society (nachfolgend Web App) nutzt. Der Schutz Deiner Privatsphäre und der Schutz Deiner persönlichen Daten, der sog. personenbezogenen Daten, bei der Nutzung unserer Web App und Webseite ist uns ein wichtiges Anliegen.


Allgemeine Hinweise und Grundsätze der Datenverarbeitung

Personenbezogene Daten sind nach Art. 4 Nr. 1 DSGVO alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen. Hierzu gehören beispielsweise Informationen wie Dein Vor- und Nachname, Deine Anschrift, Deine Telefonnummer, Deine E-Mail-Adresse, aber auch Deine IP-Adresse. Daten, bei denen kein Bezug zu Deiner Person herstellbar ist, wie beispielsweise durch eine Anonymisierung, sind keine personenbezogenen Daten. Die Verarbeitung von personenbezogenen Daten (z. B. das Erheben, die Speicherung, das Auslesen, das Abfragen, die Verwendung, die Übermittlung, das Löschen oder die Vernichtung) nach Art. 4 Nr. 2 DSGVO bedarf immer einer gesetzlichen Rechtsgrundlage oder Deiner Einwilligung. Verarbeitete personenbezogene Daten müssen gelöscht werden, sobald der Zweck der Verarbeitung erreicht wurde und keine gesetzlich vorgeschriebenen Aufbewahrungspflichten mehr zu wahren sind.

Hier findest Du Informationen über den Umgang mit Deinen personenbezogenen Daten bei der Nutzung der Web App von SPRIND.Society sowie beim Besuch der Webseite. Zur Bereitstellung der Funktionen und Dienste ist es erforderlich, dass wir personenbezogene Daten über Dich erheben. Wir erklären Dir zudem die Art und den Umfang der jeweiligen Datenverarbeitung, den Zweck und die entsprechende Rechtsgrundlage und die jeweilige Speicherdauer.


Verantwortliche Stelle

Verantwortlich für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten auf dieser Web App und Webseite ist:

SPRIND GmbH, Lagerhofstr. 4, 04103 Leipzig
Geschäftsführung: Frau Berit Dannenberg und Herr Rafael Laguna de la Vera
E-Mail: INFO@SPRIND.ORG


Datenschutzbeauftragter

Bei Fragen zum Datenschutz steht Dir ein für die SPRIND handelnder Datenschutzbeauftragter unter der Geschäftsadresse: SPRIND GmbH, Lagerhofstr. 4, 04103 Leipzig, E-Mail: DATENSCHUTZ@SPRIND.ORG zur Verfügung.


Hosting, Content Delivery und IT-Sicherheit

Hosting

Unsere Web App und Webseite wird bei einem Hosting Dienstleister gehostet. Die Verarbeitung erfolgt auf Servern in Deutschland. Beim Aufruf unserer Web App oder Webseite verarbeitet der Hosting-Dienstleister technisch bedingt Server-Logfiles (insbesondere IP-Adresse, Datum und Uhrzeit des Zugriffs, aufgerufene Seite/ Datei, Statuscode, übertragene Datenmenge sowie Informationen zum verwendeten Browser/ Betriebssystem und Referrer). Die Verarbeitung erfolgt zum Zweck der Bereitstellung der Web App und Webseite sowie zur Sicherstellung von Stabilität und Sicherheit (z. B. Fehleranalyse und Abwehr von Angriffen). Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 e) DSGVO. Der Hosting-Dienstleister wird für uns als Auftragsverarbeiter tätig (Art. 28 DSGVO). Eine Verarbeitung außerhalb der EU/ des EWR findet im Rahmen des Hostings grundsätzlich nicht statt, sofern nicht anders angegeben. Server-Logfiles werden nur so lange gespeichert, wie dies für die genannten Zwecke erforderlich ist, und anschließend gelöscht bzw. anonymisiert.

Content Delivery und Schutz der Webanwendung

Zur Absicherung der Web App und Webseite sowie zur effizienten Auslieferung der Inhalte nutzen wir den Dienst der Link11 GmbH, Lindleystraße 12, 60314 Deutschland, der insbesondere zur Abwehr von Angriffen (z. B. DDoS-Attacken), zur Sicherstellung der Verfügbarkeit sowie zur Optimierung der Ladezeiten eingesetzt wird.

Dabei werden technisch bedingt personenbezogene Daten verarbeitet, insbesondere:

  • IP-Adresse,
  • technische Metadaten der Anfrage (z. B. Header-Informationen).

Die Verarbeitung erfolgt ausschließlich zu Zwecken der IT-Sicherheit, Systemstabilität und Performanceoptimierung. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. e) DSGVO. Die Link11 GmbH wird als Auftragsverarbeiter gemäß Art. 28 DSGVO und auf Grundlage eines Auftragsverarbeitungsvertrages gemäß Art. 28 Abs. 3 DSGVO tätig. Die Verarbeitung erfolgt ausschließlich nach unseren Weisungen und nicht zu eigenen Zwecken.

Logging, Monitoring und Fehleranalyse (BetterStack)

Zur Überwachung des technischen Betriebs, zur Fehleranalyse sowie zur Sicherstellung der Stabilität der Web App und Webseite nutzen wir einen Logging- und Monitoring-Dienst (Better Stack).

Im Rahmen dieses Dienstes können insbesondere folgende Daten verarbeitet werden:

  • IP-Adresse,
  • Zeitstempel von Systemereignissen,
  • technische Informationen zu Anfragen und Fehlerzuständen (z. B. Server-Antworten).

Die Inhalte der Logs sind auf das technisch Erforderliche beschränkt; eine gezielte Verarbeitung von Inhalts- oder Identitätsdaten findet nicht statt. Die Verarbeitung erfolgt zum Zweck der Gewährleistung der technischen Funktionsfähigkeit, der Systemsicherheit sowie der Behebung von Störungen. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. e) DSGVO. Better Stack wird als Auftragsverarbeiter gemäß Art. 28 DSGVO eingesetzt und auf Grundlage eines Auftragsverarbeitungsvertrages gemäß Art. 28 Abs. 3 DSGVO tätig. Die Logdaten werden nur für eine begrenzte, zweckgebundene Dauer gespeichert und anschließend gelöscht.


Datenverarbeitung bei Aufruf unserer Webseite

Art der verarbeiteten Daten

Bei jedem Aufruf unserer Website erfassen unsere Systeme Daten und Informationen des aufrufenden Rechners, welche uns dieser automatisch übermittelt. Hierbei werden insbesondere folgende Log-Dateien verarbeitet:

  • Browsertyp und Browserversion
  • verwendetes Betriebssystem
  • Referrer-URL
  • Hostname des zugreifenden Rechners
  • Datum und Uhrzeit der Serveranfrage
  • IP-Adressen für Backend-Log

Zweck und Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung

Die vorübergehende Speicherung der IP-Adresse sowie ggf. weiterer Log-Dateien durch die Systeme bei jedem Aufruf unserer Webseiten sind notwendig, um eine Bereitstellung der Website auf Deinem Endgerät zu ermöglichen. Die vorübergehende Speicherung ist nötig, um den Kommunikationsverkehr zwischen Nutzendem und unseren Angeboten bzw. Leistungen zu adressieren oder ist erforderlich, um die Inanspruchnahme unserer Angebote bzw. Leistungen zu ermöglichen.

Rechtsgrundlagen für diese Datenverarbeitungen – d.h. für die Dauer Deines Besuchs unserer Website sind Art. 6 Abs. 1 f) DSGVO.

Eine Verarbeitung und Speicherung der IP-Adresse und Log-Dateien über den Kommunikationsvorgang hinaus erfolgt zum Zweck der Sicherstellung der Funktionsfähigkeit unserer Angebote, zum Zweck der Optimierung dieser Angebote sowie zur Sicherstellung der Sicherheit unserer informationstechnischen Systeme.

Rechtsgrundlage für eine über den Kommunikationsvorgang hinausgehende Speicherung der IP-Adresse für diese Zwecke ist Art. 6 Abs. 1 f) DSGVO.

Speicherdauer

Die Daten werden so lange gespeichert, wie sie für die Erreichung der zuvor benannten Verarbeitungszwecke erforderlich sind. Im Falle der Erfassung der Daten zur Bereitstellung unserer Website ist dies der Fall, wenn die jeweilige Sitzung – d.h. der Webseitenbesuch – beendet ist.

Eine darüberhinausgehende Speicherung von Log-Dateien einschließlich der IP-Adresse zum Zwecke der Systemsicherheit und Optimierung unserer Angebote erfolgt für einen Zeitraum von vierzehn (14) Tagen ab Beendigung des Seitenzugriffs durch den Nutzenden.

Empfänger personenbezogener Daten

Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nicht. Sofern technische Dienstleister eingesetzt werden, erfolgt dies auf Grundlage von Art. 28 DSGVO.


Datenverarbeitung bei Abonnieren des Newsletters

Art der verarbeiteten Daten

Bei Anmeldung zu unserem E-Mail-Newsletter verarbeiten wir folgende personenbezogene Daten:

  • E-Mail-Adresse
  • IP-Adresse
  • Zeitpunkt der Anmeldung und der Bestätigung (Double‑opt‑in)

Zwecke und Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung

Die Verarbeitung erfolgt zum Zweck der Zusendung des Newsletters mit Informationen zu SPRIND.Society, insbesondere zu neuen Beteiligungsformaten, Abstimmungen und Weiterentwicklungen der Plattform.

Rechtsgrundlage der Verarbeitung ist Deine Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a) DSGVO. Du kannst Deine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.

Speicherdauer

Deine E-Mail-Adresse wird gespeichert, solange das Newsletter-Abonnement besteht. Nach Widerruf Deiner Einwilligung wird Deine E-Mail-Adresse unverzüglich gelöscht, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.

Empfänger personenbezogener Daten

Der Versand des Newsletters erfolgt über den technischen Dienstleister CleverReach GmbH & Co. KG, Schafjückenweg 2, 26180 Rastede, Deutschland. Die im Rahmen der Anmeldung für den Newsletter angegebenen Daten werden an CleverReach zum Zweck des Newsletter-Versands weitergegeben. Mit CleverReach besteht ein Auftragsverarbeitungsvertrag gemäß Art. 28 Abs. 3 DSGVO. Die Verarbeitung erfolgt auf Servern innerhalb der EU/ des EWR.

CleverReach nutzt die Daten ausschließlich zum Versand und zur statistischen Auswertung der E-Mails in unserem Auftrag. Dabei können technische Informationen (z. B. Abrufzeitpunkt) erhoben werden, um die Nutzung der E-Mails statistisch auszuwerten und diese zu verbessern.

Eine Weitergabe der Daten an sonstige Dritte erfolgt nicht.


Datenverarbeitung bei Nutzung der Web App

Art der verarbeiteten Daten

Bei dem Aufruf und Besuch unserer Web App werden Deine personenbezogenen Daten verarbeitet. Zu diesen Daten gehören insbesondere:

  • IP-Adresse des zugreifenden Endgerätes oder Anschlusses
  • Technisch eindeutiges Identifizierungskennzeichen zur Wiedererkennung der Benutzerin oder des Benutzers über die gesamte Web App
  • Datum und Uhrzeit des Abrufs
  • Abfrage, die der Client gestellt hat
  • Meldung, ob der Abruf erfolgreich war
  • Clientinformationen (u.a. Browser, Betriebssystem)
  • Übertragene Datenmenge

Die Speicherung und Verarbeitung dieser Daten erfolgen einerseits in Server-Log-Dateien und andererseits mit sogenannten technisch notwendigen Cookies. Cookies sind kleine Textdateien, die durch uns oder durch eine andere Stelle auf Deinem Endgerät gespeichert werden und durch welche der jeweils das Cookie setzenden Stelle bestimmte Informationen zufließen. Sitzungscookies sind z. B. technisch notwendige Cookies. Sie dienen der Zuordnung von Aktivitäten auf unserer Webseite (z. B. Seitenwechseln) zu einer Sitzung.

Zweck und Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung

Die Datenverarbeitung durch Logfiles und technisch notwendige Cookies erfolgt, um den fehlerfreien Betrieb unserer Webseite zu gewährleisten. Ebenso dient er der Fehlersuche und -behebung und Bereitstellung der bestimmungsgemäßen Funktionalität der Web App sowie der Abwehr und Analyse von Angriffen. Eine Auswertung des Nutzungsverhaltens zu Tracking-, Analyse- oder Marketingzwecken findet nicht statt.

Soweit Daten aus dem Endgerät der Nutzerin oder des Nutzers abgerufen oder auf dem Endgerät gespeichert werden (technisch notwendige Cookies), geschieht dies auf der Rechtsgrundlage des § 25 Abs. 2 Telekommunikation-Digitale-Dienste-Datenschutz-Gesetz (TDDDG), da der Abruf und die Speicherung erforderlich sind für die Bereitstellung und die bestimmungsgemäßen Funktionen der Webseite.

Speicherdauer

Die im Rahmen der Nutzung unserer Web App erhobenen Zugriffsdaten werden nur für den Zeitraum aufbewahrt, für den diese Daten zur Erreichung der vorstehenden Zwecke benötigt werden. Deine IP-Adresse wird hierbei zu Zwecken der IT-Sicherheit auf unserem Webserver für maximal vierzehn (14) Tage gespeichert.

Empfänger personenbezogener Daten

Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nicht. Sofern technische Dienstleister eingesetzt werden, erfolgt dies auf Grundlage von Art. 28 DSGVO.


Datenverarbeitung bei Authentifizierung und Zugang

Art der verarbeiteten Daten

Im Rahmen der Authentifizierung und des Zugangs zur Plattform werden folgende personenbezogene Daten verarbeitet:

  • Mobilfunknummer (deutsche Rufnummer, Länderkennzeichen +49)
  • Einmaliger Verifikationscode (OTP)
  • daraus abgeleitete kryptografische Hashwerte
  • technische Metadaten (z. B. Zeitstempel der Anmeldung, Sitzungsinformationen)

Die Mobilfunknummer wird ausschließlich zur Durchführung der SMS-Verifikation verwendet und nicht im Klartext gespeichert.

Zwecke und Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung

Die Verarbeitung erfolgt zu dem Zweck,

  • den Zugang zur Plattform zu ermöglichen,
  • einen Mindestbezug zu Deutschland sicherzustellen,
  • Mehrfachkonten und Mehrfachteilnahmen an einzelnen Abstimmungen zu erschweren sowie
  • eine einmalige Teilnahme pro Abstimmung technisch durchzusetzen.

Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. a) DSGVO (Einwilligung). Du kannst Deine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.

Speicherdauer

Mobilfunknummern werden nicht dauerhaft gespeichert und nach Abschluss der SMS-Verifikation verworfen. Kryptografische Login-Hashwerte und technische Sitzungsdaten werden nur so lange gespeichert, wie für die Stimmabgabe und die Verhinderung von Mehrfachabstimmungen erforderlich ist.

Empfänger personenbezogener Daten

Für den Versand der SMS-Verifikation wird der externe SMS-Dienstleister seven communications GmbH & Co. KG, Willestraße 4-6, 24103 Kiel („seven.io“) eingesetzt, an den wir zum Zwecke der SMS-Authentifikation und Verifizierung Deine Mobilfunknummer weitergeben. Eine entsprechende Vereinbarung zur Auftragsdatenverarbeitung liegt vor.

Die Weitergabe der Mobilfunknummer erfolgt ausschließlich zum benannten Zweck und auf Grundlage eines Auftragsverarbeitungsvertrags gemäß Art. 28 DSGVO. Mobilfunknummern werden auf den Servern von seven.io in der EU/ dem EWR gespeichert. Seven.io verwendet die Mobilfunknummer zum Transit von Telekommunikationsdienstleistungen (Kurznachrichten, Voice, E-Mails), zur Validierung von Telefonnummern und Empfängerinformationen und speichert Teilnehmerinformationen (Mobilfunknummern, Versandstatus) und Telekommunikationsleistungen wie z.B. SMS-Nachrichten (Logbuch).

Eine Weitergabe der Daten an sonstige Dritte erfolgt nicht. Sofern technische Dienstleister eingesetzt werden, erfolgt dies auf Grundlage von Art. 28 DSGVO.


Datenverarbeitung bei Abstimmung

Art der verarbeiteten Daten

Bei der Teilnahme an Abstimmungen werden folgende Daten verarbeitet:

  • Angaben zur Stimmabgabe (z. B. Stimmgewichtung, gewählte Optionen)
  • Zeitpunkt der Stimmabgabe
  • technische Prüfmerkmale zur Teilnahmeberechtigung (Eligibility-Hash)

Die abgegebenen Stimmen enthalten keine identifizierenden Merkmale und sind der abstimmenden Person nicht zuordenbar.

Zwecke der Datenverarbeitung

Die Verarbeitung erfolgt zum Zweck

  • der Durchführung und Auswertung demokratischer Beteiligungsverfahren,
  • der Sicherstellung der Einmalteilnahme pro Abstimmung sowie
  • der Wahrung der Integrität und Nachvollziehbarkeit der Abstimmungsergebnisse.

Speicherdauer

Abgegebene anonyme Stimmen werden dauerhaft gespeichert, um die demokratische Integrität und Nachprüfbarkeit der Abstimmung zu gewährleisten. Technische Hashwerte zur Teilnahmeprüfung werden nur für die jeweilige Abstimmung vorgehalten.

Empfänger personenbezogener Daten

Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nicht. Sofern technische Dienstleister eingesetzt werden, erfolgt dies auf Grundlage von Art. 28 DSGVO.


Datenverarbeitung bei „Beteiligungen“

Art der verarbeiteten Daten

Bei der Beteilung über die Web App werden folgende Daten verarbeitet:

  • Anliegen/ Eingaben
  • IP-Adresse

Zwecke und Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung

Die Datenverarbeitung erfolgt zum Zweck der

  • Entgegennahme und inhaltliche Auswertung von Anliegen, Hinweisen und Meinungsäußerungen über die Web App
  • Identifikation und Strukturierung wiederkehrender Themen und Problemlagen zur Unterstützung weiterer Beteiligungs- und Entscheidungsprozesse
  • Erstellung einer Gesamtauswertung aller Beteiligungen, welche in anonymisierter Form an das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung weitergegeben wird

Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. e) DSGVO (Wahrnehmung einer Aufgabe im öffentlichen Interesse). Du kannst Deine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.

Speicherdauer

Anliegen und Eingaben im Rahmen Deiner anonymen Beteiligung werden dauerhaft gespeichert. Die dauerhafte Speicherung ist für die fortlaufende inhaltliche Auswertung, die Identifikation wiederkehrender Themen sowie die langfristige Vergleichbarkeit und Nachvollziehbarkeit von Beteiligungsergebnissen erforderlich.

Empfänger der personenbezogenen Daten

Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nicht. Sofern technische Dienstleister eingesetzt werden, erfolgt dies auf Grundlage von Art. 28 DSGVO.


Datenverarbeitung bei „Mitmachen“

Art der verarbeiteten Daten

Sofern Du im Anschluss an Deine Beteiligung ein Feedback wünschst (Mitmachen), werden zusätzlich zu Deinem Anliegen folgende personenbezogene Daten verarbeitet:

  • Anliegen / Eingaben
  • Mobilfunknummer und/oder
  • E-Mail-Adresse
  • IP-Adresse

Diese Daten werden personenbezogen verarbeitet, da eine Zuordnung zu Deiner Kontaktadresse erfolgt.

Zwecke und Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung

Die Datenverarbeitung erfolgt zum Zweck der

  • Kontaktaufnahme und Kommunikation mit Dir im Zusammenhang mit Deiner Beteiligung,
  • Einholung von Feedback, Rückfragen oder weiterführenden Hinweisen zu Deinem Anliegen sowie
  • bedarfsbezogenen Weiterentwicklung der Beteiligungsformate.

Rechtsgrundlage der Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. a) DSGVO (Einwilligung). Du kannst Deine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.

Speicherdauer

Die personenbezogenen Daten im Rahmen von Mitmachen werden nur so lange gespeichert, wie dies für die Kontaktaufnahme, Kommunikation und Durchführung des gewünschten Feedbacks erforderlich ist.

In der Regel werden die Daten bis zum Ende des Kalenderjahres gespeichert, in dem die Beteiligung erfolgt ist. Nach Ablauf dieses Zeitraums oder nach Widerruf Deiner Einwilligung werden die personenbezogenen Daten gelöscht, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.

Empfänger der personenbezogenen Daten

Der Versand des Feedbacks erfolgt über den technischen Dienstleister CleverReach GmbH & Co. KG, Schafjückenweg 2, 26180 Rastede, Deutschland. Die im Rahmen der Anmeldung für Feedback angegebenen Daten werden an CleverReach zum Zweck des Feedback-Versands weitergegeben. Mit CleverReach besteht ein Auftragsverarbeitungsvertrag gemäß Art. 28 Abs. 3 DSGVO. Die Verarbeitung erfolgt auf Servern innerhalb der EU/ des EWR.

CleverReach nutzt die Daten ausschließlich zum Versand und zur statistischen Auswertung der E-Mails in unserem Auftrag. Dabei können technische Informationen (z. B. Abrufzeitpunkt) erhoben werden, um die Nutzung der E-Mails statistisch auszuwerten und diese zu verbessern.

Eine Weitergabe der Daten an sonstige Dritte erfolgt nicht.


Datenverarbeitung bei Nutzung des Bürgertelefons

Art der verarbeiteten Daten

Bei der Beteiligung über das Bürgertelefon werden folgende Daten verarbeitet:

  • Telefonnummer
  • Transkription des Gesprächs

Diese Daten werden nicht anonym verarbeitet. Daher ist auch die Beteiligung über das Bürgertelefon nicht anonym.

Bei der Nutzung des Bürgertelefons interagierst Du mit einem KI gestützten System. Dieses unterstützt bei der Erfassung und strukturierten Verarbeitung Deines Anliegens. Die KI trifft keine eigenständigen Entscheidungen und dient nicht der Identifizierung oder Profilbildung von Personen.

Zwecke und Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung

Die Datenverarbeitung erfolgt zum Zweck der

  • Entgegennahme und inhaltliche Auswertung von Anliegen, Hinweisen und Meinungsäußerungen über das Bürgertelefon
  • Identifikation und Strukturierung wiederkehrender Themen und Problemlagen zur Unterstützung weiterer Beteiligungs- und Entscheidungsprozesse

Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. a) DSGVO (Einwilligung). Du kannst Deine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.

Speicherdauer

Wir speichern Deine personenbezogenen Daten, solange dies für die oben benannten Zwecke erforderlich ist, d.h. in der Regel bis zum Ende des Kalenderjahres, in dem Du Deine Beteiligung abgegeben hast.

Empfänger der personenbezogenen Daten

Der Dienstleister telli technologies GmbH, Knaakstraße 78, 10435 Berlin, Deutschland, wird als Auftragsverarbeiter gemäß Art. 28 DSGVO tätig. Die Verarbeitung erfolgt ausschließlich nach unseren Weisungen und nicht zu eigenen Zwecken. Insbesondere findet kein Training der KI-Modelle mit den übermittelten Inhalten statt. Die von telli eingesetzten Cloud-Dienstleister befinden sich in der EU/ dem EWR. Daten werden auf den Servern von telli in der EU/ dem EWR verarbeitet.


KI-gestützte Verarbeitung von Inhalten (Mistral AI)

Art der Datenverarbeitung

Nach Abgabe eines Beitrages wird unter Einsatz einer KI-Anwendung eine dialogische Verarbeitung von Nutzerbeiträgen vorgenommen. Die Anwendung wird eingesetzt, um Dich durch die Eingabe Deiner Beiträge zu führen und die Moderationslogik umzusetzen. Diese Verarbeitung erfolgt ohne Personenbezug.

Zwecke und Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung

Die Verarbeitung erfolgt zum Zweck der

  • Sicherstellung eines zweckkonformen und strukturierten Dialogs,
  • Technischen Umsetzung der Moderationslogik.

Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. e) DSGVO (Wahrnehmung einer Aufgabe im öffentlichen Interesse).

Speicherdauer

Die im Rahmen der KI-gestützten Auswertung verarbeiteten Inhalte werden durch den Dienstleister nur für die Dauer der jeweiligen Interaktion verarbeitet und nicht dauerhaft gespeichert.

Empfänger personenbezogener Daten

Der Dienstleister Mistral AI, 15 Rue des Halles, 75001 Paris, Frankreich wird als Auftragsverarbeiter gemäß Art. 28 DSGVO tätig. Die Verarbeitung erfolgt ausschließlich nach unseren Weisungen und nicht zu eigenen Zwecken. Insbesondere findet kein Training der KI-Modelle mit den übermittelten Inhalten statt. Daten werden auf den Servern von Mistral in der EU/ dem EWR verarbeitet.


KI-gestützte Auswertung von Inhalten (Gemini Enterprise Agent Platform)

Art der Datenverarbeitung

Nach Abgabe eines Beitrages werden die Inhalte vor der weiteren Verarbeitung anonymisiert und anschließend ausschließlich als Freitext ohne Personenbezug an eine KI-Anwendung übermittelt.

Unter Einsatz von Google Vertex AI erfolgt eine thematische Kategorisierung und strukturierte Auswertung der Beiträge (z. B. Zuordnung zu Themenclustern wie Probleme mit öffentlicher Verwaltung oder Probleme bei der Ausstellung von Ausweisen).

Zwecke und Rechtsgrundlagen der Datenverarbeitung

Die Verarbeitung erfolgt zum Zweck der

  • inhaltlichen Auswertung, Strukturierung und Zusammenfassung der eingereichten Beiträge,
  • Unterstützung von Analyse-, Deliberations- und Entscheidungsprozessen, insbesondere durch thematische Clusterung und Aggregation der Inhalte.

Rechtsgrundlage der Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. e) DSGVO (Wahrnehmung einer Aufgabe im öffentlichen Interesse).

Speicherdauer

Die im Rahmen der KI-gestützten Auswertung verarbeiteten Inhalte werden durch den Dienstleister ausschließlich für die Dauer der jeweiligen Auswertung verarbeitet und nicht dauerhaft gespeichert.

Empfänger personenbezogener Daten

Der Dienstleister Google Ireland Limited setzt die KI-Anwendung Vertex AI als Auftragsverarbeiter gemäß Art. 28 DSGVO ein. Die Verarbeitung erfolgt ausschließlich nach unseren Weisungen und nicht zu eigenen Zwecken. Insbesondere findet kein Training der KI-Modelle mit den übermittelten Inhalten statt.


Datenverarbeitung bei Anmeldung für Updates per SMS

Art der verarbeiteten Daten

Nach erfolgreichem Abschluss der SMS-Verifikation hast Du optional die Möglichkeit, durch Setzen eines entsprechenden Häkchens SMS-Updates zu neuen Abstimmungen zu abonnieren. Das Abonnement der SMS-Updates ist freiwillig und keine Voraussetzung für die Nutzung der Beteiligungsplattform oder die Teilnahme an Abstimmungen.

Im Rahmen des DoubleoptinVerfahrens verarbeiten wir zum Zweck der Nachweisbarkeit Deiner Einwilligung:

  • Deine Mobilfunknummer,
  • den Zeitpunkt der Anmeldung und der Bestätigung

Pflichtangabe für die SMS-Updates ist ausschließlich Deine Mobilfunknummer.

Zwecke und Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung

Die Verarbeitung Deiner Mobilfunknummer erfolgt zum Zweck der Zusendung der SMS und der Information über neue Beteiligungsformate, Abstimmungen oder Weiterentwicklungen der Plattform.

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung ist Deine Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a) DSGVO. Du kannst Deine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.

Speicherdauer

Wir speichern Deine personenbezogenen Daten für die SMS-Updates, solange Dein Abonnement besteht.

Nach Widerruf der Einwilligung werden Deine Daten unverzüglich gelöscht.

Den Widerruf kannst Du insbesondere erklären:

  • über den in jeder SMS enthaltenen Abmelde-Link oder
  • über eine Nachricht an die in diesen Datenschutzhinweisen angegebenen Kontaktadresse.

Empfänger personenbezogener Daten

Der Versand der SMS-Updates erfolgt über den technischen Dienstleister CleverReach GmbH & Co. KG, Schafjückenweg 2, 26180 Rastede, Deutschland. Die im Rahmen der Anmeldung für SMS-Updates angegebenen Daten werden an CleverReach zum Zweck des SMS-Versands weitergegeben. Mit CleverReach besteht ein Auftragsverarbeitungsvertrag gemäß Art. 28 Abs. 3 DSGVO. Die Verarbeitung erfolgt auf Servern innerhalb der EU/ des EWR.

CleverReach nutzt die Daten ausschließlich zum Versand und zur statistischen Auswertung der SMS in unserem Auftrag. Dabei können technische Informationen (z. B. Abrufzeitpunkt) erhoben werden, um die Nutzung der SMS statistisch auszuwerten und diese zu verbessern.

Eine Weitergabe der Daten an sonstige Dritte erfolgt nicht.


Datenverarbeitung bei Kontaktaufnahme via E-Mail oder Kontaktformular

Art der Datenverarbeitung

Wenn Du mit uns über ein für Dich bereitgestelltes Kontaktformular oder via E-Mail Kontakt mit uns aufnimmst, werden die von Dir mitgeteilten personenbezogenen Daten verarbeitet, wie etwa:

  • Stammdaten (z.B. Namen, Adresse, Geburtsdatum, Unternehmen, Position)
  • Kontaktdaten (z.B. E-Mail-Adresse, Telefonnummer)
  • Inhaltsdaten (z.B. Texteingaben)

Zwecke und Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung

Die personenbezogenen Daten werden zum Zweck der Prüfung und Beantwortung Deiner Kontaktanfrage und Kommunikation verarbeitet.

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 f) DSGVO (Wahrung berechtigter Interessen). Das berechtigte Interesse ergibt sich aus der Notwendigkeit der Verarbeitung Deiner Daten, um Deine Anfrage beantworten zu können.

Speicherdauer

Deine Daten werden gelöscht, wenn sie zur Beantwortung der Anfrage nicht mehr benötigt werden und der Löschung keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten (zehn (10) Jahre, gemäß § 147 Abs. 1 AO; sechs (6) Jahre, gemäß § 257 Abs. 1 HGB) entgegenstehen.

Empfänger personenbezogener Daten

Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht. Sofern technische Dienstleister eingesetzt werden, erfolgt dies auf Grundlage von Art. 28 DSGVO.


Datenübermittlung in Drittländer

Im Rahmen des Betriebs der Plattform setzen wir externe Dienstleister ein, die ihren Sitz ganz oder teilweise in Staaten außerhalb der Europäischen Union bzw. des Europäischen Wirtschaftsraums haben oder Teil internationaler Unternehmensstrukturen sind.

Soweit in diesen Fällen eine Übermittlung personenbezogener Daten in Drittländer erfolgt, geschieht dies ausschließlich im Einklang mit den Vorgaben der Art. 44 ff. DSGVO.

Ein angemessenes Datenschutzniveau wird insbesondere durch den Abschluss der von der Europäischen Kommission genehmigten EU-Standardvertragsklauseln (Art. 46 DSGVO) sichergestellt. Diese gewährleisten geeignete Garantien für den Schutz personenbezogener Daten auch bei einer Verarbeitung in Drittländern und können unter https://commission.europa.eu/publications/publications-standard-contractual-clauses-sccs_de abgerufen werden.

Zusätzlich setzen wir – soweit technisch möglich – ergänzende technische und organisatorische Maßnahmen ein, insbesondere Maßnahmen zur Datenminimierung, Zugriffsbeschränkung sowie zur bevorzugten Verarbeitung innerhalb der EU/des EWR.

Die genannten Dienstleister werden – soweit personenbezogene Daten verarbeitet werden – ausschließlich als Auftragsverarbeiter gemäß Art. 28 DSGVO tätig und verarbeiten die Daten nicht zu eigenen Zwecken.


Deine Rechte

Die DSGVO gewährt Dir als Betroffene Person bestimmte Rechte in Bezug auf Deine personenbezogenen Daten. Dazu gehören:

Auskunftsrecht (Art. 15 DSGVO)

Du hast das Recht eine Bestätigung darüber zu verlangen, ob Dich betreffende personenbezogene Daten verarbeitet werden. Ist dies der Fall, so hast Du ein Recht auf Auskunft über diese personenbezogenen Daten und auf die in Art. 15 DSGVO im Einzelnen aufgeführten Informationen.

Recht auf Berichtigung (Art. 16 DSGVO)

Du hast das Recht, unverzüglich die Berichtigung Dich betreffender unrichtiger personenbezogener Daten und ggf. die Vervollständigung unvollständiger Daten zu verlangen.

Recht auf Löschung (Art. 17 DSGVO)

Du hast das Recht, zu verlangen, dass Dich betreffende personenbezogene Daten unverzüglich gelöscht werden, sofern einer der in Art. 17 DSGVO im Einzelnen aufgeführten Gründe zutrifft.

Recht auf Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DSGVO)

Du hast das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung zu verlangen, wenn eine der in Art. 18 DSGVO aufgeführten Voraussetzungen gegeben ist, bspw. wenn Du Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben, für die Dauer der Prüfung durch den Verantwortlichen.

Recht auf Datenübertragbarkeit (Art. 20 DSGVO)

In bestimmten Fällen, die in Art. 20 DSGVO im Einzelnen aufgeführt sind, hast Du das Recht, die Dich betreffenden personenbezogenen Daten in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten bzw. die Übermittlung dieser Daten an einen Dritten zu verlangen.

Widerrufsrecht (Art. 7 DSGVO)

Sofern die Verarbeitung von Daten auf Grundlage Deiner Einwilligung erfolgt, bist Du nach Art. 7 Abs. 3 DSGVO berechtigt, die Einwilligung in die Verwendung Deiner personenbezogenen Daten jederzeit zu widerrufen. Bitte beachte, dass der Widerruf erst für die Zukunft wirkt. Verarbeitungen, die vor dem Widerruf erfolgt sind, sind davon nicht betroffen.

Widerspruchsrecht (Art. 21 DSGVO)

WERDEN DATEN AUF GRUNDLAGE VON ART. 6 ABS. 1 F) DSGVO (DATENVERARBEITUNG ZUR WAHRUNG BERECHTIGTER INTERESSEN) ODER AUF GRUNDLAGE VON ART. 6 ABS.1 E) DSGVO (DATENVERARBEITUNG ZUR WAHRUNG ÖFFENTLICHER INTERESSEN ODER IN AUSÜBUNG ÖFFENTLICHER GEWALT) ERHOBEN, STEHT DIR DAS RECHT ZU, AUS GRÜNDEN, DIE SICH AUS DEINER BESONDEREN SITUATION ERGIBT, JEDERZEIT GEGEN DIESE VERARBEITUNG WIDERSPRUCH EINZULEGEN. SOFERN NICHT NACHWEISBAR ZWINGENDE SCHUTZWÜRDIGE GRÜNDE FÜR DIE VERARBEITUNG VORLIEGEN, DIE GEGENÜBER DEINEN INTERESSEN, RECHTEN UND FREIHEITEN ÜBERWIEGEN, ODER DIE VERARBEITUNG DIENT DER GELTENDMACHUNG, AUSÜBUNG ODER VERTEIDIGUNG VON RECHTSANSPRÜCHEN, VERARBEITEN WIR DIE PERSONENBEZOGENEN DATEN NICHT MEHR.

Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde

Du hast ferner nach Art. 77 DSGVO das Recht, Dich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren, wenn Du der Ansicht bist, dass die Verarbeitung Deiner personenbezogenen Daten gegen die DSGVO verstößt. Die für uns zuständige Aufsichtsbehörde ist:

Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit („BfDI“)
Graurheindorfer Str. 153, 53117 Bonn
Telefon: +49(0)228 997799-0
E-Mail: poststelle@bfdi.bund.de
De-Mail: poststelle@bfdi.de-mail.de
Kontakt: https://www.bfdi.bund.de/DE/Service/Kontakt/kontakt_node.html?logoutReason=restricted

Hinweis: Du kannst Deine Beschwerde allerdings auch bei jeder anderen Aufsichtsbehörde einreichen.

Geltendmachung Deiner Rechte

Sofern vorstehend nichts anderes beschrieben wurde, wende Dich zur Geltendmachung Deiner Betroffenenrechte bitte an die unter Ziff. I genannte Stelle.

Verarbeitung bei der Ausübung Deiner Rechte

Sofern Du Deine Rechte gemäß den Artikeln 15 bis 22 der DSGVO ausüben möchten, werden wir die von Dir übermittelten personenbezogenen Daten verarbeiten, um diese Rechte umzusetzen und um den Nachweis hierüber erbringen zu können. Wir werden die zur Auskunftserteilung und Vorbereitung gespeicherten Daten ausschließlich für diesen Zweck und für Zwecke der Datenschutzkontrolle verarbeiten und ansonsten die Verarbeitung gemäß Art. 18 DSGVO beschränken.


Automatisierte Entscheidungsfindung und Profiling

SPRIND setzt keine Tools ein, die eine automatisierte Entscheidungsfindung einschließlich Profiling gemäß Art. 22 DSGVO ermöglichen.